Gelebte Demokratie

Gemeinsam Ideen und Lösungsvorschläge für Hachenburg erarbeiten

Äußerst zufrieden zeigte sich die CDU-Ortsvorsitzende Pia Hüsch-Schäfer mit dem Verlauf des ersten barcamp in Hachenburg. Dort wurden ein breiter Querschnitt an lokalen Themen mit einem vielfältigen Teilnehmerkreis aus Vereinen, Parteien, der Wirtschaft und den Kirchen diskutiert.

Stadtbürgermeister Stefan Leukel konnte mehr als achtzig Teilnehmer/innen aller Alters- und Berufsgruppen zum ersten Barcamp, einer Ideenwerkstatt, im Vogtshof begrüßen. Er zeigte sich über die große Resonanz und die Vielzahl der Teilnehmer/innen erfreut und rief dazu auf, mit Ideen und Vorschlägen in den einzelnen Sessions (Arbeitsgruppen) einen Beitrag zur weiteren Stadtentwicklung zu leisten.

Stefan Leukel machte mehrmals deutlich, es gibt keine Denkverbote, es solle offen diskutiert werden. Großes Ziel sei es, Hachenburg gemeinsam voranzubringen und nötige Veränderungen anzustoßen. Erst später erfolge eine Bewertung der einzelnen Vorschläge bezüglich einer möglichen Umsetzung. Er lade herzlich ein, sich in der Mitte der Gesellschaft für die Stadt zu engagieren.

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Mitgliederoffene Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion Hachenburg

In einer mitgliederoffenen Fraktionssitzung erörterten die Hachenburger Christdemokraten aktuelle kommunale Themen. CDU-Ortsvorsitzende Pia Hüsch-Schäfer und Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Boll gaben zunächst einen Überblick über die Arbeitsplanung in Ortsverband und Fraktion. Stadtbürgermeister Stefan Leukel informierte über städtische Projekte.

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Aloysius Söhngen zu Besuch

Stellvertretender Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Gemeinde- und Städtebundes (GStB), Bürgermeister Aloysius Söhngen, zu Besuch bei Stadtbürgermeister Stefan Leukel

Verwandschaftlichen Besuch konnte Stadtbürgermeister Stefan Leukel im städtischen Dienstzimmer begrüßen. Der stellvertretende Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Gemeinde- und Städtebundes (GStB), Bürgermeister Aloysius Söhngen aus Prüm – ein Onkel von Stefan Leukel, traf sich mit Leukel zu einem Gedankenaustausch. Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz ist der mitgliederstärkste kommunale Spitzenverband in Rheinland-Pfalz und vertritt die Interessen der Gemeinden und Städte gegenüber Politik, Medien und Gesellschaft.

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Stadtrat beschließt Haushalt 2023

Stadtbürgermeister Stefan Leukel hat im Stadtrat die wesentlichen Finanzierungsgrundlagen des städtischen Haushaltes dargestellt. Gleichzeitig hat er die für 2023 und die Folgejahre geplanten Projekte erläutert. Der Haushalt für das Jahr 2023 wurde mit großer Mehrheit beschlossen.

Finanzierungsgrundlagen

Die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz zwingt die Stadt zu Steuererhöhungen, so Leukel. In diesem Jahr verbleiben nur zehn Prozent dieser Steuererhöhungen bei der Stadt, da die Umlagen bereits auf den neuen Nivellierungssätzen berechnet werden, obwohl die tatsächlichen Einnahmen auf Basis der alten Hebesätze erfolgt sind. Die Stadt erhält aufgrund der Steuerkraft keine Schlüsselzuweisung B mehr, diese betrugen im Jahr 2022 noch rund 910.000 Euro. Auch die Zuweisung für Zentrale Orte fällt deutlich geringer aus. Die vom Land vorgegebenen Anpassungen der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer müssen nachgezogen werden, da Zuwendungen des Landes davon abhängig sind, dass Einnahmequellen ausgeschöpft werden. Auch die Umlagen an Kreis und Verbandsgemeinde werden auf der Basis der neuen Nivellierungssätze berechnet werden. Im Haushalt 2023 steht der Stadt ein verfügbares Finanzierungsvolumen zur Deckung der Auszahlungen in Höhe von 2,88 Mio. Euro zur Verfügung.

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