Der Westerwaldkreis hat sich in den letzten 50 Jahren gut entwickelt und ist gut zusammengewachsen. Diese Schlussfolgerung zog Kreisbeigeordnete Gabi Wieland in einer Veranstaltung des CDU-Ortsverbandes Hattert-Wiedbachtal und des CDU-Gemeindeverbandes Hachenburg zum Thema „Erfolgsgeschichte Westerwaldkreis“ in Merkelbach.
Gabi Wieland verdeutlichte die positive Entwicklung von Bevölkerungszahl und Wirtschaftskraft. Während die Bevölkerung 1990 mit ca. 160.000 Personen gezählt wurde, umfasst diese trotz anderslautender Schätzungen aktuell mehr als 206.000 Personen. Aus dem „Land der armen Leute“ wurde der Westerwaldkreis mit einer stabilen Wirtschaftskraft.
Grundlage für den Bevölkerungszuwachs und die wirtschaftliche Entwicklung seien eine gute schulische Versorgung, die der Westerwaldkreis im Raum Hachenburg mit der Realschule Plus/Fachoberschule „Hachenburger Löwe“, den Förderschulen „Sprache“ sowie „Lernen“ und „Sozial-Emotionale Entwicklung“ bei den allgemeinbildenden Schulen sowie mit der Unterstützung des Gymnasium Marienstatt im besonderen Maße bereichere.
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Das DRK-Krankenhaus in Hachenburg als stationäre Versorgung der Menschen im Oberwesterwald geht deutlich gestärkt aus den Strukturreformen der Krankenhaus-Landschaft im Westerwald hervor. Diesen Eindruck gewann die CDU-Kreistagsfraktion bei einer Gesprächsrunde mit der Krankenhausleitung. Dort sind gute personelle Rahmenbedingungen vorhanden, um die Region auch in Zukunft qualitativ gut, insbesondere in den Schwerpunkten Orthopädie/Unfallchirurgie und Innere/Kardiologie, versorgen zu können.
CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Stephan Krempel machte bereits zu Gesprächsbeginn deutlich, dass das DRK-Krankenhaus in Hachenburg eine wichtige Rolle für die Gesundheitsversorgung der Menschen im oberen Kreisteil einnehme. Es sei den Christdemokraten ein Herzensanliegen auch künftig dazu beizutragen, dass der Standort erhalten bleibe. Er habe in allen Standortdiskussionen immer den Eindruck gehabt, dass hier trotz schwieriger Rahmenbedingungen die Voraussetzungen für einen dauerhaften Bestand hervorragend seien.
Krankenhausleitung und CDU-Kreistagsfraktion haben die Zukunft des DRK-Krankenhaus Hachenburg im Blick. Foto: CDU-Kreistagsfraktion – Karl-Heinz Boll
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Die Mitgliederversammlung der Hachenburger Christdemokraten hat über das personelle Angebot an die Wählerinnen und Wähler für die Stadtratswahl am 09. Juni 2024 entschieden. Neue Gesichter wollen neue Ideen einbringen und bekannte Gesichter werden weiter ihre Erfahrung zu kommunalpolitischen Themen beitragen.
CDU-Ortsvorsitzende Pia Hüsch-Schäfer begrüßte die Mitglieder und weitere interessierte Bürgerinnen und Bürger. Sie machte deutlich, dass die von der städtischen CDU für die Stadtratswahl 2024 aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten sich in Hachenburg engagieren wollen. „Wir wollen Demokratie mitgestalten und Verantwortung übernehmen. Unsere Liste bietet vielfältige Kompetenzen an, die in den städtischen Gremien von Nutzen sind. Wir gehen selbstbewusst in den demokratischen Wettbewerb.“
Mitglieder des Teams der Hachenburger Christdemokraten für die Stadtratswahl (v.l.n.r.) Burkhard Schmid, Hans Dieter Wittgen, Melina Weichart, Pia Hüsch-Schäfer, Ursula Tiffert-Büsse, Jörg Tiffert, Listenführer Volker Kunz, Klaus Victor, Daniela Menk, Karl-Heinz Boll und Sebastian Wimmer. Foto: Uwe Röder-Moldenhauer
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Bauhöhen im Mittelstandspark werden auf Umsetzbarkeit geprüft
Der Stadtrat hat den Haushaltsplan für das Jahr 2024 einstimmig verabschiedet. Ferner möchte er ein Fachbüro damit beauftragen, die im Bebauungsplan festgesetzten Bauhöhen im Mittelstandspark auf ihre Umsetzbarkeit zu prüfen. Die vor vielen Jahren in der Örtlichkeit festgesetzten Bauhöhen scheinen in mehreren Fällen nicht ohne weiteres umsetzbar. Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Boll warb dafür, gemeinsam mit den bauwilligen Unternehmen nach guten Lösungen zu suchen.
Nach den Vorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss stellte Stadtbürgermeister Stefan Leukel die Rahmendaten des Haushalts 2024 vor. Dabei ging er auch auf die Vorjahre ein und zeigte Perspektiven für die nächsten Jahre auf. CDU-Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Boll ging in seinem Redebeitrag zunächst auf den kommunalen Finanzausgleich ein. „Der neue kommunale Finanzausgleich des Landes Rheinland-Pfalz ist nahezu eine „Nullnummer“ für die Stadt. Die Stadt kommt beim neuen kommunalen Finanzausgleich schlecht weg. Es gibt für die Stadt Hachenburg keine allgemeinen Finanzzuweisungen mehr (Schlüsselzuweisung B). Gab es im Jahr 2022 noch ca. 900.000 Euro, so kommt im Jahr 2024 eine „Nullnummer“ heraus. Nämlich nichts. Lediglich beim Ansatz „Zentrale Orte“ gibt es noch etwas, allerdings verbleiben uns nach Abschöpfung von Kreis- und Verbandsgemeindeumlage nur noch ca. 26.000 Euro.“
Die Arbeiten am neuen Kunstrasenplatz sind weit vorangeschritten. Im Vordergrund das Pumptrackgelände
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