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Aloysius Söhngen zu Besuch

Stellvertretender Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Gemeinde- und Städtebundes (GStB), Bürgermeister Aloysius Söhngen, zu Besuch bei Stadtbürgermeister Stefan Leukel

LeukelSoehngenGStB 2018 01

Verwandschaftlichen Besuch konnte Stadtbürgermeister Stefan Leukel im städtischen Dienstzimmer begrüßen. Der stellvertretende Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Gemeinde- und Städtebundes (GStB), Bürgermeister Aloysius Söhngen aus Prüm – ein Onkel von Stefan Leukel, traf sich mit Leukel zu einem Gedankenaustausch. Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz ist der mitgliederstärkste kommunale Spitzenverband in Rheinland-Pfalz und vertritt die Interessen der Gemeinden und Städte gegenüber Politik, Medien und Gesellschaft.

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Städtische Anliegen aktiv mitgestalten

Einem Rückblick und der weiteren Arbeitsplanung diente eine mitgliederoffene Fraktions- und Vorstandssitzung zu der die CDU-Ortsvorsitzende Pia Hüsch-Schäfer begrüßen konnte. Pia Hüsch-Schäfer machte an Beispielen deutlich, dass in den letzten Monaten in der Stadt Hachenburg durch den neuen Stadtbürgermeister Stefan Leukel einiges bewegt werden konnte und weitere Herausforderungen noch zu bewältigen sind. Sehr erfreulich sei, dass sich wieder zahlreiche Mitbürgerinnen und Mitbürger aktiv in die Gestaltung des städtischen Lebens einbringen wollen.

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Stadtrat beschließt Stellplatzsatzung und Veränderungssperre für Stadtkern

Eine neue Stellplatzsatzung, der Bebauungsplan „Auf den Stühlen“, die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes für den Stadtkern sowie eine Veränderungssperre standen auf der Tagesordnung des Stadtrates. Aufgrund von Formfehlern in der Vergangenheit sind einige Bebauungspläne im Stadtkern nicht rechtskräftig. Um Fehlentwicklungen zu verhindern beschloss der Stadtrat einstimmig eine Veränderungssperre.

Zu Beginn konnte Stadtbürgermeister Stefan Leukel Christian Usinger als neues Stadtratsmitglied begrüßen und verpflichten. Er tritt die Nachfolge von Tobias Petry an, der auf sein Mandat verzichtet hat. Wir danken Tobias Petry für seine langjährige engagierte Arbeit in den städtischen Gremien.

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Die Zukunft von Hachenburg ist uns wichtig

Pia Huesch Schaefer 150CDU-Ortsvorsitzende Pia Hüsch-Schäfer und CDU-Gemeindeverbandsvorsitzender Karl-Heinz Boll erwarten von der für den 24.03. geplanten AFD-Veranstaltung keinen Schritt zur Lösung anstehender Fragen auf lokaler Ebene, sondern vielmehr eine Verfestigung von Vorurteilen und gegenseitiger Abneigung. Hüsch-Schäfer und Boll betonen, dass die grundsätzlichen Probleme der Organisationsstruktur der DITIB und des aktuellen Handelns in der Türkei auf der lokalen Ebene nicht zu lösen seien. Kritik äußern sie daran, dass die vom Land Rheinland-Pfalz bereits seit zwei Jahren angekündigten Gutachten zur Rolle der DITIB immer noch nicht vorliegen. In der öffentlichen Diskussion – auch in Hachenburg – wäre hier eine klare Haltung des Landes von Vorteil. Im Nachbarland Hessen seien dagegen Gutachten vorhanden. Dort soll die DITIB bis zum 31.12.2018 die Unabhängigkeit und die fortdauernde Eignung als Kooperationspartner für den Religionsunterricht unter Beweis stellen.

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