cdu-ww-slogan

Gute Lösungen für Stadt und seine Bürger erreichen

boll karl heinzFraktionsvorsitzender Karl-Heinz Boll nahm zum Haushalt 2018 für die CDU-Fraktion Stellung. Er wies darauf hin, dass der Haushalt in vielen Bereichen das Notwendige und bisher bereits gewohnte Akzente beinhalte. Der Anspruch „Familienfreundliche Stadt“ mit einem breiten Angebot an Kindertagesstätten, der Ausbau von Spielplätzen oder das vielfältige Kulturangebot der Kulturzeit seien aus den einzelnen Haushaltspositionen deutlich erkennbar.

Wer Verfahren der Aufstellung eines kommunalen Haushaltes kenne, dem sei bewusst, dass der neue Stadtbürgermeister Stefan Leukel hier zunächst nur einige neue Akzente setzen konnte. Die Verwaltung beginne bereits im Sommer mit den Vorarbeiten der Haushaltsaufstellung und zum Zeitpunkt der Stadtbürgermeisterwahl war der Haushalt fast fertig.

Die Haushaltszahlen zeigten auch, so Boll, dass eine Analyse und Bestandsaufnahme dringend notwendig seien: Ziel sollte ein strukturell ausgeglichener Haushalt sein. Ein städtischer Haushalt könne auf Dauer nicht nur durch Grundstücksverkäufe finanziert werden.

Die CDU wolle die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt weiter nach vorne bringen. Stadtbürgermeister Stefan Leukel habe weitere Aktivitäten angestoßen: Der Vermarktungsausschuss ist eingerichtet, Finanzmittel für ein Vermarktungskonzept sind im Haushalt eingestellt. Wichtig ist auch die Breitband-Initiative. Von örtlicher Ebene sollten wir einen Beitrag leisten, so Boll, um ein erstklassiges Angebot für das Gewerbegebiet B 413 zu schaffen. Ein Anschlussknoten Glasfaser liege in der Nähe. Die Regierungsbildung im Bund werde hoffentlich bald zusätzliche Finanzmittel für Glasfaser-Anschlüsse bereitstellen. Der Standortvorteil Glasfaseranschluss soll nach dem Willen der CDU-Fraktion von der Stadt genutzt werden.

Im Rahmen der Stadtkernsanierung können erste Maßnahmen im Burggarten angegangen werden. Die CDU unterstütze Stadtbürgermeister Stefan Leukel bei seinen Planungen, Veränderungen mit Augenmaß im Burggarten anzugehen.

Von der Bevölkerung seien in den letzten Monaten die Entwicklung und das Erscheinungsbild auf den städtischen Friedhöfen aber auch in der Stadt insgesamt beklagt worden. Der neue Stadtbürgermeister packe es an: Zunächst mit einer personellen Verstärkung des Städtischen Bauhofes und einer Gerätebeschaffung. Weitere Schritte sollten folgen.

Die CDU-Fraktion stimme mit Stadtbürgermeister Stefan Leukel überein, im ersten Halbjahr 2018 eine Klausurtagung des Stadtrates durchzuführen, um eine Vision 2030 für die Stadt Hachenburg gemeinsam zu erarbeiten.

Bei den Parteien und Wählergruppen des Stadtrates bedankte sich der CDU-Fraktionsvorsitzende dafür, dass der Weg zu mehr Offenheit und Transparenz mit Stadtbürgermeister Stefan Leukel mitgegangen werde. Ausschuss- und Ratssitzungen dauerten teilweise etwas länger. Der Beratungs- und Erörterungsbedarf werde genutzt. Ziel sei es: Gute Lösungen für die Stadt und seine Bürger zu erreichen.

Der Dank der CDU-Fraktion gelte allerdings auch den Steuerzahlern, die uns die Gestaltungsmöglichkeiten eröffnen. Karl-Heinz Boll abschließend: „Zum Schluss ein Dank an den Stadtbürgermeister, die Verwaltung sowie die Stadtratskolleg(inn)en für die gute Zusammenarbeit. Packen wir es gemeinsam an!